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Anwendung des öffentlichen Preisrechts in der Abfallwirtschaft

Problemstellungen und Lösungsansätze

Andreas Hoffjan, Mathias Hennemann


Wenn sich Kommunen bei Entsorgungsaufgaben eines privaten Dritten bedienen, steht das Auftragsverhältnis im Spannungsfeld zwischen öffentlichem Preisrecht und Kommunalabgabenrecht. Evident werden Auslegungsspielräume und Kalkulationsprobleme vor allem im Rahmen gerichtlicher Gebührenstreitigkeiten. Vor diesem Hintergrund nimmt der vorliegende Beitrag eine betriebswirtschaftliche Bewertung relevanter Anwendungsprobleme des öffentlichen Preisrechts in der Abfallwirtschaft bezogen auf den Gewinnaufschlag, die kalkulatorischen Abschreibungen und die Problematik von Kapazitätsauslastungen vor. Unter Beachtung der Rechtsprechung und Literatur werden neben diesen Anwendungsproblemen mögliche Lösungsansätze diskutiert und ihre praktische Eignung bewertet. Im Ergebnis entstehen Handlungsempfehlungen sowohl für den Auftragnehmer als auch für den Verordnungsgeber.

Prof. Dr. Andreas Hoffjan ist Inhaber des Lehrstuhls Unternehmensrechnung und Controlling an der Technischen Universität Dortmund. Er ist Mitherausgeber des Leitkommentars Ebisch/Gottschalk zum Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen und fachlicher Leiter des Anwendertreffens öffentliches Preisrecht.

Mathias Hennemann ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl Unternehmensrechnung und Controlling an der Technischen Universität Dortmund.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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