Miryam Denz-Hedlund

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 18 (2019), Issue 1, Page 53 - 55

Miryam Denz-Hedlund

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 17 (2018), Issue 1, Page 36 - 38

Miryam Denz-Hedlund, Katharina Walter

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 17 (2018), Issue 4, Page 192 - 195

Kartellrechtliche Fragen und Maßnahmen sind seit vielen Jahren Teil der Verpackungsentsorgung in Deutschland. Nachdem zunächst ausschließlich das Duale System Deutschland (DSD) auf dem deutschen Markt tätig war, wurde das Monopol ab dem Jahr 2000 unter anderem mittels kartellrechtlicher Schritte abgeschafft und der Wettbewerb insgesamt verbessert. Das Bundeskartellamt hat dabei regelmäßig den Dialog mit den Beteiligten gesucht, um Veränderungen vorzunehmen. Die Öffnung des Marktes führte im Ergebnis zu geringeren Kosten für die Verbraucher. Die Einbindung des Kartellrechts (und damit auch des Bundeskartellamtes) ist auch nach der Öffnung notwendig, um einen funktionierenden Wettbewerb gewährleisten zu können.

Miryam Denz-Hedlund, Markus W. Pauly

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 16 (2017), Issue 6, Page 312 - 320

Miryam Denz-Hedlund

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 16 (2017), Issue 1, Page 47 - 49

Das Wertstoffgesetz ist im Sommer in einem weiteren Anlauf gescheitert. Grund dafür ist die seit Jahren strittige Frage, ob die Sammlung von Wertstoffen bei den privaten Haushalten in privater oder in kommunaler Regie erfolgen soll. Die Folge des Scheiterns ist, dass eine flächendeckende Einbeziehung der stoffgleichen Nichtverpackungen in die Sammlung erst einmal nicht möglich sein wird. Dies geschieht zulasten einer dringend notwendigen Erhöhung der Recylingquoten. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat daraufhin im Juli 2016 zumindest ein Verpackungsgesetz auf den parlamentarischen Weg gebracht. Mit diesem Vorstoß wurde einer Verbändeinitiative von Seiten der Hersteller, des Handels, der kommunalen Seite und des bvse Rechnung getragen. Aus Sicht des bvse sind die im Entwurf enthaltenen Regelungen eine Verbesserung im Vergleich zu der aktuellen Rechtslage. Jedoch müssen noch wichtige Lücken geschlossen und gute Ansätze weiter ausgebaut werden. Die nun folgende Darstellung erläutert die aus Sicht des bvse wichtigsten Punkte des Verpackungsgesetzes, Stand 30.12.2016, die unter anderem auf den Abfallrechtstagen in Berlin im November 2016 diskutiert wurden.

Miryam Denz-Hedlund

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 15 (2016), Issue 1, Page 40 - 42

Miryam Denz-Hedlund

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 15 (2016), Issue 4, Page 178 - 183

Das Bundesverwaltungsgericht hat seit Oktober letzten Jahres drei wichtige Entscheidungen zur Auslegung des KrWG getroffen. In allen Fällen ergingen die Urteile zugunsten der privaten Entsorgungsunternehmen. Im Einzelnen ging es um die Frage der Sammlereigenschaft von Personengesellschaften, die Frage des Entgegenstehens überwiegender öffentlicher Interessen i.S.d. § 17 Abs. 3 KrWG und die Anforderungen an den Nachweis des Verwertungsweges nach § 18 KrWG.