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Anlagen - Überkapazitäten und Abfallgebühr

Jur. Peter Queitsch


Die Frage, ob Kosten durch Überkapazitäten in Müllverbrennungsanlagen über die Abfall(entsorgungs)gebühren abgerechnet werden können, hat auch in jüngster Zeit die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung beschäftigt.1 Die nachfolgende Darstellung zeigt die durchgängige Linie der Rechtsprechung auf, die durch eine einzelfallbezogene und differenzierte Beurteilung gekennzeichnet ist. I. Das Kontrollprinzip der Erforderlichkeit der Kosten Grundsätzlich dü

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(e.g. A | 000123 | 01)

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