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Europäisierung des abfallrechtlichen Vollzugs?

Inspektionsplanung und -überwachung als Instrumente EU-rechtlicher Compliance-Steuerung am Beispiel der novellierten EG-Abfallverbringungsverordnung

Barbara Friedrich


Betrachtet man aktuelle Novellen des EU-Umweltrechts, etwa die der Seveso-III-RL, der WEEE-RL oder der Industrieemissions-RL, zeigt sich, dass diese verstärkt auch Anforderungen an Überwachungstätigkeiten der Mitgliedstaaten enthalten. Dabei bilden sogenannte „Inspektionen“ ein wiederkehrendes Element, welches in seiner variablen Ausgestaltung die mitgliedstaatliche Vollzugstätigkeit zunehmend prägt. Die Verknüpfung der in den EU-Rechtsakten gesetzten Anforderungen mit den mitgliedstaatlichen Berichtspflichten kann insoweit als ein Instrument unionsrechtlicher Compliance-Steuerung verstanden werden. Der Beitrag erläutert dies am Beispiel der aktuellen Novelle der EG-Abfallverbringungsverordnung.

Die Autorin ist Mitarbeiterin des Umweltbundesamts im Fachgebiet III1.5 „Kommunale Abfallwirtschaft, Gefährliche Abfälle, Anlaufstelle Basler Übereinkommen“. Der Beitrag gibt einen Vortrag, den die Verfasserin am 27.11.2015 auf den Berliner Abfallrechtstagen gehalten hat, und ausschließlich die persönliche Auffassung der Autorin wieder.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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