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Recycling von Kunststoffverpackungen

Kristian Fischer


Im Rahmen der verstärkten Bemühungen um eine Förderung der Kreislaufwirtschaft sind für das Recycling von Kunststoffverpackungen insbesondere die bereits existenten Regelwerke des EU-Abfallrechts relevant: zum einen die Abfallrichtlinie, zum anderen die Verpackungsrichtlinie. Beide Richtlinien wurden im Jahre 2018 novelliert, was einen gewissen Anpassungsbedarf im nationalen Recht nach sich zieht und das Kreislaufwirtschaftsgesetz und das Verpackungsgesetz betrifft. Vergleichende Betrachtungen der Definitionen im europäischen und nationalen Recht zeigen auf, dass sich historisch entwickelnde Variationen in diesen Definitionen (z.B. Recycling) auch zu einer Bandbreite an Maßnahmen auf nationaler Ebene und damit zu Rechtsunsicherheit führen können. Dies wiederum kann die Marktchancen neuer Verfahren nachteilig beeinflussen. Die Einführung von innovativen Ansätzen zur verstärkten Kreislaufwirtschaft hängt damit auch von einer konsistenten Interpretation des Rechts ab.

Der Autor ist als Rechtsanwalt (SZA Schilling, Zutt & Anschütz RechtsanwaltsAG) und als außerplanmäßiger Professor an der Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre der Universität Mannheim tätig.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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