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Abfälle als Brennstoffe nach dem BEHG? (Teil 1)

Emissionshandels-, Energiesteuer-, Abfall- und Finanzverfassungsrecht

Walter Frenz, Alexander Schink, Julian Ley


Sind auch Abfälle Teil des Brennstoffemissionshandels nach dem BEHG bzw. sollen sie dies werden? Darüber ist eine intensive Diskussion entbrannt, die es auf die rechtlichen Grundlagen sowohl des BEHG als auch des Energiesteuerrechts ebenso wie des Abfallrechts einschließlich der neuen EU-Perspektiven durch das Aktionspaket Kreislaufwirtschaft und den Green Deal zurückzuführen gilt. Zunächst werden die emissionshandel- und energiesteuerrechtlichen Fragen aufgezeigt sowie die Finanzverfassungskonformität behandelt.

Frenz lehrt Berg-, Umwelt- und Europarecht an der RWTH Aachen University, Schink (Honorarprofessor TU Berlin, Lehrbeauftragter RWTH Aachen University) und Ley sind Anwälte in der Kanzlei Redeker Sellner Dahs Rechtsanwälte in Bonn.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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