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Begrenztes Verbot von EPS-Verpackungen – ohne XPS

Walter Frenz


Wie weit reicht das nunmehr eingeführte Verbot von Einwegkunststoffen? Erstreckt es sich nur auf expandiertes Polystyrol (EPS) oder auch auf extrudiertes Polystyrol (XPS)? Diese Frage wurde schon bei den Gesetzesberatungen angesprochen und im ersten Sinne entschieden. Wie sind die unionsrechtlichen Vorgaben – gerade auch vor dem Hintergrund, die Meeresvermüllung zu vermindern und die Nachhaltigkeit zu fördern? Können die EU-Mitgliedstaaten weiterreichende Maßnahmen ergreifen (Opting out) – oder ergeben sich dann angesichts der Bedeutung von Transportmaterialien Konflikte mit den Grundfreiheiten?

Prof. Frenz lehrt Berg-, Umwelt- und Europarecht an der RWTH Aachen University. Der Beitrag beruht auf einem Rechtsgutachten.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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