Jens Tobias Gruber

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 19 (2020), Issue 6, Page 285 - 296

Die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschafts- bzw. Abfallrecht betrifft auch in diesem Jahr den Problemkreis der gewerblichen Sammlungen. Daneben finden sich allerdings auch höchstrichterliche Entscheidungen zu anderen interessanten abfallrelevanten Fragestellungen, wie z.B. zu der Abgrenzung zwischen Abfall- und Wasserrecht. Nachfolgend werden ausgewählte aktuelle höchstrichterliche Entscheidungen sowie aktuelle Entscheidungen anderer Gerichte, jeweils aus den Jahren 2019 und 2020 und mit abfallrechtlichen Bezügen, im Kontext vorgestellt und kommentiert.

Jens Tobias Gruber

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 16 (2017), Issue 4, Page 208 - 215

Gewerbliche Sammlungen im Sinne des § 17 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 KrWG stellen nicht den einzigen, jedoch nach wie vor einen bedeutsamen Gegenstand der aktuell veröffentlichten Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschafts- bzw. Abfallrecht dar. Die beiden Grundsatzurteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.6.2016 haben daran allenfalls vorübergehend etwas geändert. Während die Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte offensichtlich zunächst abgewartet haben, bis das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidungsgründe seiner vorgenannten Urteile veröffentlicht hatte, sind in der Folgezeit dieser Veröffentlichungen wieder Entscheidungen der Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte zu gewerblichen Sammlungen ergangen. Diese Entscheidungen setzen sich zudem mit einzelnen Erwägungen des Bundesverwaltungsgerichts auseinander – und interpretieren diese teils unterschiedlich. Dies gilt insbesondere für die vom Bundesverwaltungsgericht angenommene „Irrelevanzschwelle“ und die rechnerische Ermittlung des Erreichens/Überschreitens dieser Schwelle im Einzelnen. Einige dieser Entscheidungen sind exemplarisch Gegenstand des vorliegenden Beitrags. Aber auch jenseits des Rechts der gewerblichen Sammlungen sind in der letzten Zeit diverse abfallrechtliche Entscheidungen ergangen. Eine Auswahl wird im Rahmen des vorliegenden Beitrags vorgestellt. Hierbei handelt es sich um höchstrichterliche Entscheidungen zu Klärschlamm aus Kleinkläranlagen, zu Abfällen in Tongruben und um weitere ausgewählte Entscheidungen etwa des EuGH und des OVG Münster mit abfallrechtlichen Bezügen.

Martin Beckmann, Jens Tobias Gruber

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 15 (2016), Issue 6, Page 279 - 290

Jens Tobias Gruber

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 14 (2015), Issue 4, Page 174 - 184

Jens Tobias Gruber

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 11 (2012), Issue 5, Page 238 - 244

Zugleich Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 10.1.2012 – 7 C 6/11

Jens Tobias Gruber

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 10 (2011), Issue 4, Page 173 - 180

I. Einführung Spezielle öffentlich-rechtliche Pflichten im Hinblick auf Deponien sind gemäß §§ 30 ff. des Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetzes (KrW-/AbfG)1, gemäß der u.a. aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Deponieverordnung (DepV)2 und gemäß den Zulassungsbescheiden für Deponien3geregelt. Abgesehen von den Anforderungen an die zuständigen Behörden und von den Duldungspflichten bezüglich Standorterkundungen für Deponien, die § 30 KrW-/AbfG den Grun