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Abfalleigenschaft von verunreinigtem Futtermais journal article

Anmerkungen zum Urteil des BVerwG vom 29.5.2018 – 7 C 34.15

Olaf Kropp

Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft, Volume 17 (2018), Issue 6, Page 293 - 298

Das Urteil des BVerwG betrifft den Begriff „Abfall“, der als Schlüsselbegriff des Abfallrechts die Tür zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) öffnet. Allerdings enthalten die diesbezüglichen Definitionen in § 3 Abs. 1 bis 4 KrWG zahlreiche Unschärfen, weshalb die Einstufung eines Stoffes oder Gegenstandes als Abfall oder Nicht-Abfall im Zweifel „nach dem gesunden Menschenverstand“ zu treffen ist. Es handelt sich um eine Wertungsentscheidung, die gerichtlich überprüft werden kann. Hierbei ist dem Richter und den Prozessbeteiligten präsent, dass eine Wertungsentscheidung in der nächsten Instanz auch umgekehrt ausfallen kann. Der vorliegende Fall mit seinen langjährigen Rechtsstreitigkeiten und einem ungewöhnlichen Verfahrensgang ist dafür ein Paradebeispiel.



Teilkonkretisierung von HP14 („ökotoxisch“) – Folgen für die Abfalleinstufung journal article

Olaf Kropp

Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft, Volume 16 (2017), Issue 5, Page 267 - 275

Am 4.7.2017 ist die „Verordnung (EU) 2017/997 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP14 ‚ökotoxisch‘“ in Kraft getreten. Sie gilt ab dem 5.7.2018 unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten (Art. 2). Zu diesem Stichtag wurde in Anhang III der AbfRL 2008/98/EG die Eigenschaft HP14 in Bezug auf Gefahren für die Ozonschicht und die aquatische Umwelt durch die Festlegung von Konzentrationsgrenzen konkretisiert (Art. 1). Dies hat Konsequenzen für die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit.