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Der Betrieb von Müllverbrennungsanlagen in der Gasmangellage journal article

Hans-Jürgen Müggenborg

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 22 (2023), Issue 1, Page 43 - 49

Die Grundlagen der Jahrzehnte als sicher geglaubten Energieversorgung in Europa sind wegen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine seit dem 24.2.2022 ins Wanken geraten. Russland nutzt vor allem seine Energieressourcen als Waffe gegen die freie Welt, weil diese ihrerseits der Ukraine zur Seite steht und mit zahlreichen Wirtschaftssanktionen gegen Russland geantwortet hat. Vor dem Krieg bezog Deutschland 55 % seines Gases aus Russland und dieser Versorgungsweg kam vollständig zum Erliegen. Dies führt in großen Teilen der Wirtschaft zu Versorgungsengpässen. Das betrifft auch Müllverbrennungsanlagen, für die die Problematik nachstehend näher beleuchtet wird.


Ausnahmen von Grenzwerten für Müllverbren­nungs­anlagen in einer Gasmangellage? journal article

Walter Frenz, Hans-Jürgen Müggenborg

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 22 (2023), Issue 2, Page 73 - 83

Nach § 31g BImSchG i.V.m. § 6 Abs. 6, § 24 17. BImSchV „sollen“ Müllverbrennungsanlagen eine Ausnahme von der Einhaltung von immissionsschutzrechtlichen Grenzwerten bzw. einzelnen Anforderungen dieser Verordnung erhalten. Besteht unabhängig von diesen neuen Ausnahmeregelungen ein zwingender Anspruch nach Katastrophen- und Infektionsschutzrecht, allgemeinem Ordnungsrecht, grundrechtlichen Schutzpflichten oder auf der Basis einer behördlichen Duldung? Oder können diese Gesichtspunkte das Ermessen bei Erteilung einer über § 31g BImSchG zu erteilenden Ausnahmen zu einem Anspruch verdichten? Zwar trat in diesem Winter keine Gasmangellage auf. Das Thema bleibt aber akut.


Ein Nichts als Altlast? – Verlassene Grubenbaue und Bodenschutzrecht journal article

Hans-Jürgen Müggenborg

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 5 (2006), Issue 6, Page 8

I. Die Gefahren unterirdischer Hohlräume und ihr Versatz Nach dem Abbau von Bodenschätzen bleiben unterirdische Hohlräume zurück. Sie können eine latente Gefährdung für Straßen und Gebäude an der Oberfläche und damit auch für Leben und Gesundheit von Menschen bedeuten. Ca. 6.000 Schachtanlagen in Nordrhein-Westfalen und zwischen 30.000 und 50.000 Tagesöffnungen in Deutschland alleine aus dem Erzbergbau öffnen den Zugang zu vielen Tausend Kilometern Ho

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