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Die Europarechtswidrigkeit des KrWG journal article

Christian Suhl

Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft, Volume 11 (2012), Issue 5, Page 201 - 217

Die vorgeschlagene Ausweitung des für die Deponien geltenden Ordnungsrechts in Richtung eines Landfill Mining ist als ordnungsrechtlicher Ansatz effektiv, weil er zielgenau wirkt. Präzise können in der Deponieverordnung die zu erreichenden Ziele definiert werden. Die Normen erreichen mit den Deponiebetreibern einen technisch versierten Adressatenkreis, der die Regelungen im Detail umsetzen kann. Auch wenn es sich beim Landfill Mining um eine andersartige T


Die Kriterien für vergabefreie öffentlich-öffentliche Kooperationen journal article

Christian Suhl

Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft, Volume 10 (2011), Issue 1,

I. Einleitung Für das europäische Recht der öffentlichen Auftragsvergabe stehen 2011 und vor allem 2012 Veränderungen bevor, die erhebliche Auswirkungen auf öffentlich-öffentliche Kooperationen haben können. Im Jahr 2012 begeht der Europäische Binnenmarkt sein 20-jähriges Jubiläum. Die Europäische Kommission hat im Hinblick darauf am 27.10.2010 eine Mitteilung zur Reform des Binnenmarktes, den sogenannten „Single Market Act“ vorgelegt.1 Mit dem Single


Die Besteuerung von Ersatzbrennstoffen (EBS) unter besonderer Berücksichtigung des grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Verkehrs und der Steuerentlastung journal article

Christian Suhl

Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft, Volume 10 (2011), Issue 6, Page 260 - 268

Durch die Änderung des Energiesteuergesetzes (EnergiesteuerG) zum 1.4.20111 und die Neufassung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergiesteuerDV) zum 30.9.20112 ist nunmehr klargestellt, dass aus Abfällen hergestellte Ersatzbrennstoffe (EBS)3 in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen der Energiesteuer unterfallen. EBS spielen als Substitut für fossile Energieträger nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Erwägungen eine immer größere Rolle,4 so dass zu erwarten i

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