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Standortalternativenprüfung bei Deponievorhaben auf eigenen Flächen journal article

Herausforderungen zwischen steigendem Deponiebedarf und erweiterten Klagerechten der Umweltverbände

Andrea Versteyl, Moritz Grunow

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 17 (2018), Issue 1, Page 25 - 31

Die Entscheidung des OVG Lüneburg vom 4.7.2017 – 7 KS 7/15 über eine Umweltverbandsklage gegen ein Deponievorhaben im Norden Niedersachsens ist unter anderem deshalb von besonderem Interesse, weil sie zu den ersten gehört, die bereits nach der sog. „großen Novelle“ des UmwRG vom Sommer 2017 und der letzten Ausweitung der Rügerechte von anerkannten Umweltvereinigungen bei Klagen gegen umweltrelevante Großvorhaben ergangen ist. Das Urteil wurde wegen seiner Relevanz bereits in der Ausgabe Nr. 6/2017 der AbfallR besprochen. Der vorliegende Beitrag beinhaltet insbesondere ergänzende Überlegungen zur Prüfung von Standortalternativen in solchen Fällen, in denen der Vorhabeträger über die Flächen verfügt.



Rechtliche Rahmenbedingungen beim Rückbau kerntechnischer Anlagen journal article

Bergversatz als langzeitsichere Alternative zur Deponierung von „Stilllegungsabfällen“

Andrea Versteyl, Moritz Grunow

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 17 (2018), Issue 5, Page 237 - 243

Mit dem beschlossenen sukzessiven Abbau der Kernkraftwerke zeigen sich bereits jetzt Entsorgungsengpässe für die Abbruchmassen und generelle Akzeptanzdefizite in der Bevölkerung und Politik. Der überwiegende Teil dieser Abfälle ist aus radiologischer Sicht unbedenklich und kann, vorbehaltlich einer Freigabe (sog. „Freimessung“) gemäß der Strahlenschutzverordnung, nach den Vorgaben des Abfallrechts entsorgt werden. Als gängige, im Atom- und Strahlenschutzrecht angelegte, Entsorgungsoptionen für eingeschränkt freigegebene Abfälle kommen die Deponierung (übertägig und ggf. untertägig) und die Verbrennung infrage. Der Beitrag zeigt auf, dass auch der Bergversatz eine langzeitsichere und gegenüber der Deponierung gleichwertige Entsorgung gewährleistet.






Emissionsbegrenzung durch Kontrollwerte – Zu den rechtlichen Grundlagen einer möglichen neuen Wertekategorie der 17. BImSchV journal article

Andrea Versteyl

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 8 (2009), Issue 4, Page 6

15. einer Rechtsverordnung nach § 36c Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 oder § 45 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Nr. 5 oder Abs. 2 Nr. 2 oder 3 oder § 52 Abs. 3 Nrn. 1 bis 7 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit die Rechtsverordnung für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist. ... (3) Die Ordnungswidrigkeit nach Absatz 1 kann mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro, die Ordnungswidrig


Erweiterung der Öffentlichkeitsbeteiligung und des Rechtsschutzes im Anlagenzulassungsrecht journal article

Andrea Versteyl

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 7 (2008), Issue 1, Page 6

I. Einführung Im Dezember 2006 sind das Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz und das Umweltrechtsbehelfsgesetz in Kraft getreten. Beide Gesetze sind aufgrund von EU-Richtlinien, insbesondere der Öffentlichkeitsbeteiligungs-Richtlinie1, erlassen worden und führen zu Veränderungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung in Verwaltungsverfahren und somit auch im Anlagenzulassungsrecht. Das im Oktober 2007 in Kraft getretene Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung