Dirk Wüstenberg

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 19 (2020), Issue 2, Page 83 - 94

Das Verpackungsgesetz trat am 1.1.2019 in Kraft. Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister traf als Behörde bis Februar 2020 mehr als 40 Einordnungsentscheidungen nach § 26 Abs. 1 S. 2 Nr. 23 bis Nr. 25 VerpackG über die Systembeteiligungspflicht der Hersteller. Die Abfolge der Fallprüfung wird aufgezeigt.

Dirk Wüstenberg

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 19 (2020), Issue 4, Page 180 - 187

Kaufen, öffnen, wegwerfen. Der in der Natur, vor allem in den Meeren hinterlassene Müll nimmt immer weiter zu. Soll der Ozean irgendwann voll davon sein? Kunststoffe zersetzen sich in Jahrhunderten. Es stellt sich die Frage, ob die Menge an Verpackungsmüll dadurch reduziert werden kann, dass die Vertreiber verpflichtet werden, die Verpackungen, welche sie zwecks Verpackens ihrer Ware in Umlauf bringen, hinsichtlich Materialmasse oder -volumen zu verkleinern. Können zu groß geratene Verpackungen rechtlich verhindert werden? Woran scheitert die Durchsetzung?

Dirk Wüstenberg

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 18 (2019), Issue 1, Page 30 - 35

Die Produzenten von Serviceverpackungen (z.B. Tragetüten, Tortenschachteln, Pizzakartons) wollen wissen, ob sie von einem Letztvertreiber, der verpackte Ware in die von ihnen produzierten Serviceverpackungen legt, zur Systembeteiligungspflicht herangezogen werden können oder nicht. In diesem Beitrag wird die Rechtslage nach dem neuen Verpackungsgesetz dargelegt.

Dirk Wüstenberg

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 18 (2019), Issue 2, Page 91 - 97

Das Verpackungsgesetz verpflichtet alle Vertreiber, welche eigenes Verpackungsmaterial verwenden, zur Systembeteiligung. Um diesen Verpflichtungen zu entgehen, versuchen einige Vertreiber, ihre Verpackungen als Ware zu definieren, ihre Geschäftstätigkeit als nicht gewerbsmäßige darzustellen, ihre Herstellereigenschaft mithilfe des Fehlens einer deutschen Niederlassung zu negieren oder aber ihren Kunden Verpackung und Ware getrennt zu verkaufen. Welche dieser vier Bestrebungen haben Erfolg?