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Einwegplastik verbieten! – Was können und was müssen wir tun? journal article open-access

Helge Wendenburg

Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft, Volume 18 (2019), Issue 4, Page 170 - 177

Der Juni 2019 brachte nochmals die Plastikflut als Thema auf die nationale Agenda: Bei der Jahrestagung des Rates für Nachhaltige Entwicklung (rne) am 4.6.2019 behandelte das Forum 3 das Thema „Die Plastikwende – nachhaltiger Umgang mit Kunststoffen?“ Am 6.6.2019 erschien der von BUND und Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebene und verantwortete „Plastikatlas“ und am 8.6.2019, zum Tag des Meeres, wurde das neue UBA-Papier „Kunststoffe in der Umwelt“ veröffentlicht, in dem der Erkenntnisstand zu Kunststoffen und ihrem Verhalten in der Umwelt, aber auch mögliche Maßnahmen und notwendiger Forschungsbedarf beschrieben werden. Am 12.6.2019 wurde schließlich im Amtsblatt der EU L 155/1 die „RICHTLINIE (EU) 2019/904 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt“ bekannt gemacht, die 20 Tage später in Kraft getreten ist und dementsprechend in wesentlichen Teilen bis zum 3.7.2021 in den Mitgliedstaaten umgesetzt werden muss. Ebenfalls im Juni stellt der BDE seine Kunststoffstrategie einem breiteren Kreis vor. Die nachfolgenden Ausführungen erläutern Inhalt und Umsetzungsanforderungen der Einwegkunststoffrichtlinie.




Zum Stand der Beratungen der Abfallrahmenrichtlinie journal article

Helge Wendenburg

Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft, Volume 6 (2007), Issue 4, Page 6

Nachdem das Europäische Parlament bereits im Februar 20071 seine Änderungswünsche zum Vorschlag der Kommission2 beschlossen hatte, gelang am 28. Juni 2007 unter deutscher Präsidentschaft die politische Einigung des Europäischen Umweltrates3 in Luxemburg. Damit ist eine entscheidende Phase der Novellierung der im Kern mehr als 30 Jahre alten Abfallrahmenrichtlinie4 abgeschlossen. In den nächsten Monaten werden nun die Sprachfassungen in den Nationalsprachen


Entwickeln sich die Abfallströme ökologisch verträglich? (2) journal article

Helge Wendenburg

Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft, Volume 3 (2004), Issue 2, Page 2

I. Gehen die Ziele der Abfallwirtschaftspolitik und die Praxis konform? Abgesehen von aktuellen politischen Einzelzielen einer (neu) gewählten Regierung ergeben sich die grundlegenden Ziele der Abfallwirtschaftspolitik aus den Vorgaben der Gesetze. Insoweit wird man politikwissenschaftlich Gesetze als geronnene Politik verstehen müssen, in denen die gesellschaftlichen Ziele eines Staates dauerhaft festgelegt sind und Veränderungen nur nach den Ergebnissen


Entwickeln sich die Abfallströme ökologisch verträglich? (1) journal article

Helge Wendenburg

Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft, Volume 3 (2004), Issue 1, Page 7

I. Einführung Die Beantwortung der mir gestellten Frage verleitet zu einer einfachen oder sybillinischen Antwort. So könnte man mit „Radio Eriwan“ die erste Frage mit „Im Prinzip ja, wenn die Politik – oder die Gerichte – die Praxis ließe“ beantworten und hätte die Mehrheit spielerisch auf seiner Seite. Ich glaube aber, dass es so einfach nicht ist und will deshalb im folgenden versuchen, die Antworten aus unterschiedlicher Sicht zu geben, auch um dadurch

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