Stefan Kopp-Assenmacher

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 18 (2019), Issue 5, Page 242 - 248

Die Verschärfung von rechtlichen Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm in den letzten Jahren zwingen vor allem die kommunalen Abwasserentsorger, aber auch zahlreiche andere betroffene Akteure zu neuen Entsorgungskonzepten und Entsorgungswegen. Gefordert sind neben politischen Initiativen vor allem technische Verfahrensweisen und neue Anlagenkapazitäten. Im Fokus steht hierbei derzeit der Bau bzw. die Erweiterung von Klärschlammverbrennungsanlagen, insbesondere auch in Form interkommunaler Zusammenschlüsse. Bis zu einem vollständigen Aus- bzw. Umbau der durch die neuen rechtlichen Anforderungen notwendigen Änderungen der Verwertungsinfrastruktur stellen sich bereits heute eine Reihe von Fragen, die auf Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem gebotenen Übergang zielen. Der Beitrag beleuchtet einige der gegenwärtigen Instrumente für eine geordnete Klärschlammentsorgung, die in der Übergangszeit praktiziert werden bzw. zur Diskussion stehen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage der rechtmäßigen Zwischenlagerung von Klärschlamm im Zusammenhang mit Entsorgungsengpässen und der grenzüberschreitenden Verbringung von Klärschlamm. Überblicksartig werden auch die rechtlichen Bedingungen der interkommunalen Zusammenarbeit dargestellt.

Till Elgeti, Manuel Brunner

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 18 (2019), Issue 6, Page 300 - 305

Die Entsorgung von Klärschlamm kann dem Regime des Wasserrechts und dem Regime des Abfallrechts unterfallen. In dem vorliegenden Beitrag wird ein Überblick über den relevanten Rechtsrahmen für die Bestimmung des Verhältnisses der beiden Rechtsgebiete im Bereich der Klärschlammentsorgung gegeben. Hierzu wird auf neuere Rechtsprechung aus der nordrhein-westfälischen und der baden-württembergischen Verwaltungsgerichtsbarkeit Bezug genommen.