Die Abfallwirtschaft gehört unbestritten zur „systemrelevanten“ Infrastruktur im Sinne der sprachlichen Kategorien der „Corona-Zeit“ – die uns völlig unvermittelt getroffen hat. So befassen sich auch zwei Beiträge im aktuellen Heft 3/20 der AbfallR mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie: Unter dem Titel „Abfallverbringung im Krisenmodus“ geht zunächst Kropp auf die elektronischen Kontrollverfahren und die hiermit verbundenen Anpassungen und Erleichterungen in den Notifizierungsverfahren der grenzüberschreitenden Abfallverbringung ein und erklärt deren Anwendung und Auswirkungen im Einzelnen. Einen Blick auf die Auswirkungen der pandemiebedingten Einschränkungen auf kommunale Beschlussfassungsprozesse über die Erhebung von Abfallgebühren werfen Jänicke/Schwind. Sie befassen sich insbesondere mit Verfahrensfragen der Beschlussfähigkeit und der Beschlussfassung der Gremien der kommunalen Selbstverwaltung, ferner mit den Modalitäten der Erhebung, aber auch der Stundung und des Erlasses von Abfallgebühren als Benutzungsgebühren in Zeiten der Pandemie.

Die neue SCIP-Datenbank der Europäischen Chemikalienagentur ECHA und ihre geplante Verankerung in § 62 KrWG beleuchten Nusser/Markmann. Sie stellen im Einzelnen Inhalt und Umfang der Mitteilungspflichten nach Artikel 33 der REACH-Verordnung und die Besonderheiten der Datenbank dar, gelangen in deren Bewertung allerdings zu dem Ergebnis, dass die Informationsanforderungen der ECHA den dieser zustehenden Gestaltungsspielraum erheblich überschreiten würden.

In Fortsetzung seines in der letzten Ausgabe der AbfallR begonnenen Beitrages beschäftigt sich Frenz mit einem wichtigen Thema der Produkt- und Herstellerverantwortung, nämlich der Kostenpflicht der Hersteller für Abfälle, die aus dem Zigarettenkonsum und dem Verbrauch von To-Go-Verpackungen herrühren.

Den Reigen der Aufsatzbeiträge schließt Bruckschen mit seinem Kurzbeitrag zur Förderung des Einsatzes von Recyklaten. Zu Recht betont er das hohe mengenmäßige Potenzial der Kunststoffabfallströme und wirbt nachdrücklich für deren intensive Nutzung zur möglichsten Steigerung des Recyklateinsatzes im Sinne einer verstärkten Förderung der Kreislaufwirtschaft.

Hier finden sie alle Artikel der AbfallR 3/2020