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AbfallR 6/2020 - Jetzt verfügbar

Zum Ende dieser Legislaturperiode nimmt die Entwicklung des Kreislaufwirtschaftsrechts noch einmal richtig Fahrt auf: Die Novelle des Batteriegesetzes tritt im Wesentlichen zum Jahresbeginn 2021 in Kraft. Mit dieser werden die gesetzlichen Grundlagen für die Rücknahme und Verwertung von Altbatterien erheblich verändert. Abgeschafft werden das Gemeinsame Rücknahmesystem und die Vollzugszuständigkeit der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register. Darüber berichtet Dieckmann in diesem Heft.

Wichtige Veränderungen erfährt aktuell auch das Deponierecht. Versteyl/Kersandt beleuchten die Novelle der DepV, während Franßen einen Blick auf die aktuelle Rechtsprechung auf diesem Gebiet wirft.

Ferner liefern Gruneberg/Wilden-Beck/Bleicher eine Bestandsaufnahme der Situation im Zusammenhang mit den Verhandlungen von Abstimmungsvereinbarungen nach § 22 VerpackG und zeigen die künftigen Herausforderungen auf.

Abgerundet wird die Ausgabe durch einen Bericht zur aktuellen Entwicklung der Rechtsprechung im Abfallrecht von Gruber.


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