- Volume 10 (2011), Issue 6
- Vol. 10 (2011), No. 6
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- Pages 283 - 290
- pp. 283 - 290
Der Entwurf der „Mantelverordnung“ – Schafft der Verordnungsgeber den großen Wurf, oder verhebt er sich?
Seit dem „Tongrubenurteil II“ des BVerwG aus dem Jahre 2005 arbeitet die Bundesregierung an dem Projekt, die Verwertung von (insb. mineralischen) Abfällen in Verfüllungen, Landschafts- und technischen Bauwerken einheitlich zu regeln. Die Regelung soll rechtsförmlich erfolgen und die – in den Bundesländern häufig durch Erlass eingeführten – Regelwerke der LAGA und ihrer Schwestergremien ablösen. Und sie soll rechtsgebietsübergreifend erfolgen, also den „großen Wurf“ wasser-, b