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Umgang mit Schnittstellen zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht

Henning Friege, Beate Kummer, Klaus Günter Steinhäuser, Joachim Wuttke, Barbara Zeschmar-Lahl


Die Europäische Kommission verfolgt in ihrem 7. Umweltprogramm u.a. wesentliche Ziele beim Umgang mit Stoffen und Materialien, die unter den Schlagworten „non-toxic environment“ und „circular economy“ bekannt sind. Diese Zielbereiche weisen beim Abfall-, Chemikalien- und Produktrecht zahlreiche Schnittstellen auf. So kann es hier zu Zielkonflikten kommen, u.a. hinsichtlich der Einstufung von Abfällen in Analogie zu Chemikalien wie auch an der Grenze vom Abfall zum Sekundärrohstoff, der zu Produkten weiterverarbeitet wird. Wir untersuchen, ausgehend von Fragestellungen und Erfahrungen aus der Praxis, wie sich diese Zielkonflikte entschärfen oder lösen lassen. So ist es u.E. erforderlich, den Akteuren der Abfallwirtschaft wesentlich mehr Informationen über die Zusammensetzung gebrauchter Produkte als bisher zur Verfügung zu stellen; dies sollte nicht nur gefährliche Stoffe, sondern generell störende ebenso wie wertgebende Materialien umfassen. Beseitigungswege wie auch der gesamte Umgang mit Abfällen folgen in der Abfallwirtschaft weitgehend Risikobetrachtungen – eine 1:1-Übertragung gefährlichkeitsbezogener Einstufungen aus dem Chemikalien- und Produktbereich in die Abfallwirtschaft wäre für das Erreichen der Ziele der Kommission kontraproduktiv. Im Fall belasteter Sekundärrohstoffe lässt sich in einzelnen Fällen deren Eintrag in Produkte vertreten; dazu bedarf es aber einer Risikobetrachtung, die insbesondere physikalisch-chemische Faktoren, Gebrauchsmuster und kontrollierbare Rückführwege umfasst. Insbesondere für Kunststoffe sind neue europaweite Abfallende-Regelungen nötig. International anerkannte Altkunststoff-Sortenlisten sind eine wichtige Bedingung für eine deutliche Steigerung deren stofflicher Verwertung.

Prof. Dr. Henning Friege arbeitet seit 40 Jahren u.a. in den Bereichen Ressourcenmanagement, Abfallwirtschaft, Chemiepolitik und gründete 2014 N³ Nachhaltigkeitsberatung Dr. Friege & Partner (www.n-hoch-drei.de); Dr. Beate Kummer, Chemikerin und Fachtoxikologin, ist Geschäftsführende Gesellschafterin der Kummer:Umweltkommunikation GmbH und hat etwa 25 Jahren Erfahrung in der Recyclingwirtschaft sowie mit dem Europäischen Stoffrecht (www.beate-kummer.de); Dr. Klaus Günter Steinhäuser war von 2000 bis 2014 Leiter des Fachbereichs Chemikaliensicherheit im Umweltbundesamt; Dr. Joachim Wuttke leitete bis 2018 das Fachgebiet Kommunale Abfallwirtschaft, Gefährliche Abfälle, Anlaufstelle Basler Übereinkommen im Umweltbundesamt und ist Gründer der sjw-Beratung, Berlin; Dr. Barbara Zeschmar-Lahl ist Geschäftsführerin der 1994 von ihr gegründeten BZL Kommunikation und Projektsteuerung GmbH (www.bzl-gmbh.de). Wir danken für hilfreiche Gespräche Frau Outi Ilvonen, Herrn Dr. Hans-Christian Stolzenberg, Herrn Lars Tietjen (alle Umweltbundesamt) sowie Herrn Dr. Frank Petersen und Herrn Dr. Helge Wendenburg (BMU) für die Anregung und Ermunterung, an dieses Thema heranzugehen.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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