Weiter zum Inhalt

Der Koalitionsvertrag als Bindeglied zwischen Europäischer Kreislaufwirtschaftspolitik und Aufgaben für Kommunen und kommunale Unternehmen

Linda Wagner, Günther Langer


Die Ampelkoalition veröffentlichte am 24.11.2021 unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen, Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ ihren Koalitionsvertrag für die nächsten vier Jahre. Er enthält verschiedene Aussagen zur Kreislaufwirtschaft, mit denen die Vorhaben der EU-Kommission aufgegriffen und umgesetzt werden sollen. Die geplanten Vorhaben im Koalitionsvertrag werden Auswirkungen auf den Aufgabenbereich der Kommunen und das Geschäftsmodell der kommunalen Unternehmen haben. Sie sollen die Abfallmenge in Deutschland massiv senken und den Recyclateinsatz verbessern. Damit will die Ampelkoalition die Vorgaben des europäischen Green Deals in Deutschland umsetzen. Die neue Bundesregierung geht damit über das am 29.10.2020 in Kraft getretene Kreislaufwirtschaftsgesetz hinaus, mit dem die alte Bundesregierung die Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union umsetzen wollte.

Linda Wagner ist Beigeordnete der Stadt Gladbeck, zuständig für die Bereiche Recht, Ordnung, Feuerwehr, Kultur und u.a. auch für die Abfallwirtschaft. Sie war lange Jahre Juristin bei einem großen kommunalen Entsorgungsunternehmen und als Referentin für Europäische Abfallpolitik des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) im Brüsseler Büro tätig. Günther Langer ist freiberuflicher Berater für die Umsetzung der Neuen Kreislaufwirtschaft. Bis zu seiner Freistellungsphase der Altersteilzeit war er Leiter des Büros der Werkleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes München AWM, Vorsitzender des Fachausschusses Europa im Verband kommunaler Unternehmen (VKU) und Vice Chair der Working Group on Waste bei EUROCITIES.

Empfehlen


Lx-Number Search

A
|
(e.g. A | 000123 | 01)

Export Citation