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Abfälle als Brennstoffe nach dem BEHG? (Teil 1) journal article

Emissionshandels-, Energiesteuer-, Abfall- und Finanzverfassungsrecht

Walter Frenz, Alexander Schink, Julian Ley

Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft, Volume 19 (2020), Issue 4, Page 166 - 179

Sind auch Abfälle Teil des Brennstoffemissionshandels nach dem BEHG bzw. sollen sie dies werden? Darüber ist eine intensive Diskussion entbrannt, die es auf die rechtlichen Grundlagen sowohl des BEHG als auch des Energiesteuerrechts ebenso wie des Abfallrechts einschließlich der neuen EU-Perspektiven durch das Aktionspaket Kreislaufwirtschaft und den Green Deal zurückzuführen gilt. Zunächst werden die emissionshandel- und energiesteuerrechtlichen Fragen aufgezeigt sowie die Finanzverfassungskonformität behandelt.


Abfälle als Brennstoffe nach dem BEHG? (Teil 2) journal article

Emissionshandel vs. Abfallrecht mit EU-Aktionsplan, EU-Plastiksteuer, Deponiegas und Bioabfälle

Walter Frenz, Alexander Schink, Julian Ley

Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft, Volume 19 (2020), Issue 5, Page 223 - 240

Emissionshandels- und Abfallrecht verfolgen grundlegend unterschiedliche Konzepte für den Klimaschutz. Das zeigen deutlich der Grundansatz des Brennstoffemissionshandels einerseits und der Green Deal, der Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft der Kommission vom März 2020 sowie die beschlossene EU-Plastiksteuer andererseits. Siedlungsabfälle können nicht mit Brennstoff- bzw. Energieerzeugnissen gleichgesetzt werden. Eine spezifische Behandlung erfahren Deponiegas und Bioabfälle.