Wolfgang Siederer, Linus Viezens

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 16 (2017), Issue 3, Page 138 - 144

Andreas Hoffjan, Mathias Hennemann

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 16 (2017), Issue 3, Page 130 - 138

Wenn sich Kommunen bei Entsorgungsaufgaben eines privaten Dritten bedienen, steht das Auftragsverhältnis im Spannungsfeld zwischen öffentlichem Preisrecht und Kommunalabgabenrecht. Evident werden Auslegungsspielräume und Kalkulationsprobleme vor allem im Rahmen gerichtlicher Gebührenstreitigkeiten. Vor diesem Hintergrund nimmt der vorliegende Beitrag eine betriebswirtschaftliche Bewertung relevanter Anwendungsprobleme des öffentlichen Preisrechts in der Abfallwirtschaft bezogen auf den Gewinnaufschlag, die kalkulatorischen Abschreibungen und die Problematik von Kapazitätsauslastungen vor. Unter Beachtung der Rechtsprechung und Literatur werden neben diesen Anwendungsproblemen mögliche Lösungsansätze diskutiert und ihre praktische Eignung bewertet. Im Ergebnis entstehen Handlungsempfehlungen sowohl für den Auftragnehmer als auch für den Verordnungsgeber.