Markus Ehrmann

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 22 (2023), Issue 3, Page 121 - 127

Am 16.5.2023 ist die Richtlinie zur Reform des Europäischen Emissionshandelssystems (EU-EHS) im EU-Amtsblatt veröffentlicht worden. Im Herbst 2022 wurde in Deutschland das dem nationalen Emissionshandelssystem (nEHS) zugrunde liegende Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) geändert. Neben grundlegenden Änderungen der beiden Systeme ergeben sich besondere Änderungen für die Abfallverbrennung: Sie wird ab 2024 in das nEHS und grundsätzlich ab 2028 in das EU-EHS einbezogen. Daher sollen im Folgenden die beiden Systeme und deren wesentliche Änderungen sowie die Auswirkungen auf die Abfallwirtschaft vorgestellt werden.

Markus Ehrmann

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 4 (2005), Issue 6, Page 8

Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG) ist in weiten Teilen am 13.8.2005 in Kraft getreten. Die weit reichenden Pflichten für Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten – insbesondere ihre Registrierung – greifen ab dem 24.11.2005, weitere ab dem 24.3.2006. Während bisher vor allem die Auswirkungen des ElektroG auf die Kommun

Markus Ehrmann

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 5 (2006), Issue 1, Page 8

Das Jahr 2006 wird geprägt sein von einer grundlegenden Überarbeitung des europäischen Abfallrechts. Zu Beginn des Jahres ist mit dem Inkrafttreten der novellierten Abfallverbringungsverordnung zu rechnen. Ende Dezember 2005 hat die Europäische Kommission zudem eine neue thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling sowie einen Vorschlag zur Änderung der EUAbfallrahmenrichtlinie vorgelegt. Die Diskussion dieser thematischen Strategie und das Ge