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Tagungsbericht: Das neue Abfallrecht und die deutsche Industrie journal article

Christoph Klages

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 9 (2010), Issue 1, Page 3

50 Tagungsbericht AbfallR 12010 Bereits zum wiederholten Mal kamen in Berlin Praktiker aus der Abfallwirtschaft mit Experten des Abfallrechts zusammen, um über neue Entwicklungen auf dem Gebiet des Abfallrechts zu beraten. Im Fokus der Veranstaltung, die vom Lexxion-Verlag in Zusammenarbeit mit Frau Rechtsanwältin Dr. Andrea Versteyl, Berlin, ausgerichtet worden ist, standen diesmal Fragestellungen des neuen europäischen Abfallrechts und seiner Umsetzung i


Industrielle Rückstände nicht notwendig Abfall journal article

Christoph Klages

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 8 (2009), Issue 6, Page 2

zu berechnen wären. In der Kommentierung findet sich insoweit durchgängig der Hinweis, dass eine solche Ermittlung der Bemessungsgrundlage sowohl hinsichtlich Menge als auch hinsichtlich des Wertes durch Schätzung zulässig sei. Verwiesen wird üblicherweise auf eine einzige Entscheidung des BFH aus dem Jahr 198810, die wiederum auf eine Entscheidung des BFH aus dem Jahre 196011 verweist. Beide Entscheidungen stammen jedoch aus einer Zeit, in der die Bewertu


Betriebliche Rückstellung als Sicherheitsleistung bei Betrieb einer Deponie? journal article

Christoph Klages

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 7 (2008), Issue 5, Page 3

I. Einleitung Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in einer grundsätzlichen Entscheidung zur Art und Weise der Sicherheitsleistung bei dem Betrieb einer Deponie geäußert. Im Kern ging es um die Frage, ob handelsrechtlich zu bildende betriebliche Rückstellungen ein taugliches Sicherungsmittel darstellen. Wegen der grundsätzlichen Erwägungen des Gerichts zum Verhältnis von Europarecht, Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und der Deponieverordnung ist


Ist die Abfallablagerungsverordnung europarechtskonform? journal article

Christoph Klages

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 3 (2004), Issue 1, Page 6

AbfallR 1| 2004 Ist die Abfallablagerungsverordnung europarechtskonform? 29 I. Einleitung Eine Reihe von Gerichtsentscheidungen haben sich in jüngster Zeit mit dem Verhältnis von deutschem und europäischem Ablagerungsrecht beschäftigt.1 Im Mittelpunkt des Interesses steht dabei das Vorlageersuchen des Verwaltungsgerichts Koblenz an den Europäischen Gerichtshof. Das Gericht hat Zweifel an der Übereinstimmung der AbfAblV mit dem europäischen Deponierecht, da

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