Remo Klinger

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 6 (2007), Issue 1, Page 6

I. Ausgangslage Das Recht der Deponierung zählt zu den verwirrendsten Normierungen des deutschen Umweltrechts. Durch seine zersplitterte Kodifizierung ist ein konsistentes Regelwerk kaum noch erkennbar. Auch einige Jahre nach dem Inkrafttreten der Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV) vom 20. Februar 20011 und der Deponieverordnung (DepV) vom 24. Juli 20022 ergeben sich Fragestellungen, die das Verständnis der Verordnungen und ihre praktische Umsetzun

Remo Klinger

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 4 (2005), Issue 1, Page 7

I. Einführung Die Auseinandersetzung um das Dosenpfand hat beste Chancen als eines der zähesten politischen, wirtschaftlichen und juristischen Ränkespiele in die Annalen der Republik einzugehen. Die Urteile des EuGH vom 14. Dezember 2004 haben dieser Auseinandersetzung den Boden entzogen.1 Gleichwohl sah man sich in den Tagen nach der Urteilsverkündung einer Meinungsvielfalt interessierter Wirtschaftskreise ausgesetzt, die diese Einsicht offenbar noch

Remo Klinger

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 3 (2004), Issue 4, Page 4

I. Ausgangslage Seit mehr als einem Jahrhundert kennt man das Flaschenpfand in Deutschland. Es wird auf Mehrweg-Getränkeflaschen erhoben und beträgt derzeit regelmäßig 0,15 Euro. Durch das sogenannte Dosenpfand werden seit dem 1. Januar 2003 auch bestimmte Einweg-Getränkeverpackungen mit einem Pfand versehen. Dieses beträgt grundsätzlich 0,25 Euro. Von einigen Besonderheiten bei den pflichtbepfandeten Einweg-Getränkeverpackungen abgesehen, ist es für den V

Remo Klinger

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 2 (2003), Issue 5, Page 3

Selten hat ein abfallrechtliches Thema derart die deutsche Öffentlichkeit beschäftigt wie das Pflichtpfand auf bestimmte Einweg-Getränkeverpackungen. Seit dem 1. Januar 2003 gilt die in der Verpackungsverordnung bereits 1991 angelegte Regelung, nach der ein Pfand auf Bier, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Erfrischungsgetränke fällig wird, wenn die Quote der Mehrweg-Getränkeverpackungen unter 72% sinkt. Durch Veröffentlichung im Bundesanzeiger vom 2. Juli 20