Unmittelbare Geltung von Abfallablagerungsverordnung und Deponie journal article Wolfgang Siederer Und Dr. Cornelia Nicklas Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 2 (2003), Issue 2, Page 5 unmittelbaren Eingriff in die Rechtsposition der Deponiebetreiber durch die AbfAblV entschlossen. Die Verordnung modifiziert die Rechtstellung der Betreiber sowohl in materiellrechtlicher als auch formeller Hinsicht. Dem Deponiebetreiber verbleibt die Möglichkeit, über eine Ausnahmegenehmigung die rechtliche Grundlage für einen zeitlichen befristeten Weiterbetrieb seiner Anlage in Abweichung von den Vorgaben der AbfAblV zu schaffen. Eine entgegen den Vorgaben d
Vollzugsprobleme der Abfallablagerungsverordnung und der Deponie journal article Wolfgang Siederer Und Dr. Cornelia Nicklas Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 2 (2003), Issue 6, Page 5 I. Einleitung Die am 1.3.2001 in Kraft getretene Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV) und die am 1.8.2002 in Kraft getretene Deponieverordnung (DepV) stellen Deponiebetreiber und Vollzugsbehörden vor zahlreiche Auslegungs- und Anwendungsprobleme. 1 Im Zentrum des Vollzugsinteresses stehen derzeit die Regelungen der DepV für Altdeponien. Nach § 14 Abs. 1 und 2 DepV hatte der Betreiber einer oberirdischen Deponie oder eines Deponieabschnitts spätestens bis
Das Einwegkunststofffondsgesetz – Ein Instrument zur Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung Christian A. Mayer