Klaus Stefan Kälberer

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 14 (2015), Issue 4, Page 185 - 187

Klaus Stefan Kälberer

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 7 (2008), Issue 5, Page 6

I. Problemstellung Die überwiegende Anzahl der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen dient der Herstellung bzw. Bearbeitung von Stoffen oder Erzeugnissen. Bei nahezu jedem Herstellungs- und Bearbeitungsprozess fallen Abfälle (z. B. Produktionsausschuss, Materialreste oder verunreinigte Stoffe) an. Nur folgerichtig enthält das Bundes- Immissionsschutzgesetz in § 5 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG abfallbezogene Betreiberpflichten. Auch für den Fall

Klaus Stefan Kälberer

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 4 (2005), Issue 1, Page 5

I. Problemstellung Soll eine Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage erteilt werden, so stellt sich häufig schon im Vorfeld der Antragstellung, spätestens aber zu Beginn des Genehmigungsverfahrens die Frage, welche Einrichtungen einer Betriebsstätte von der Genehmigung umfasst werden. Die richtige Bestimmung des Umfangs der Genehmigungsbedürftigkeit und damit später des sachlichen Umfang

Klaus Stefan Kälberer

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 2 (2003), Issue 4, Page 4

I. Einführung Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 13.2.2003 in den Rechtssachen „Belgische Zementwerke“1 und „Hausmüllverbrennung“ bzw. „Luxemburg“2 werfen viele Fragen in bezug auf den Fortbestand der deutschen Rechtslage und abfallwirtschaftlichen Praxis auf und haben eine entsprechend lebhafte Diskussion ausgelöst3. Im Vordergrund der Diskussion und Analyse des Urteils in Sachen „Hausmüllverbrennung“ steht dabei die Frage, ob überhaupt