Holger Thärichen

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 16 (2017), Issue 4, Page 231 - 237

Jens Loschwitz

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 16 (2017), Issue 4, Page 227 - 230

Die neue Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (novellierte Gewerbeabfallverordnung; nachfolgend: „GewAbfV 2017“) ist eine Chance für den Industriestandort Deutschland. Schon die gewählte Bezeichnung der Verordnung steht für einen Paradigmenwechsel. Die vorangehende – noch bis zum Sommer gültige Fassung – ist eine Verordnung „über die Entsorgung“ von gewerblichen Siedlungsabfällen (nachfolgend: „GewAbfV 2002“). Die neue Formulierung „Bewirtschaftung“ steht für den großen Schritt des Verordnungsgebers in Richtung Kreislaufwirtschaft. Ähnlich wie das heutige Kreislaufwirtschaftsgesetz, dessen Vorvorgänger in den 80er-Jahren noch als Abfallgesetz vornehmlich ebenso die „Entsorgung von Abfällen“ im Blick hatte, ist nun die Gewerbeabfallverordnung – wenn auch mit größerer Verspätung – Teil der legislativen Recyclingfamilie.

Jean Doumet

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 16 (2017), Issue 4, Page 224 - 225

Die neue Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) wird in ihren wesentlichen Bestandteilen am 1. August 2017 in Kraft treten. Die novellierte Verordnung schafft ein in sich schlüssiges und stringentes System zur Getrenntsammlung und Verwertung von gewerblichen Abfällen. Damit der in der Verordnung angelegte Gedanke der Kreislaufwirtschaft auch tatsächlich zum Tragen kommt, müssen die neuen Vorschriften allerdings von den Betrieben „gelebt“ und von den zuständigen Behörden „vollzogen“ werden. Dieser Beitrag konzentriert sich daher auf die aus Sicht des Bundesumweltministeriums anstehenden nächsten Umsetzungsschritte und zeigt erste aus der neuen Verordnung resultierende Fragestellungen auf.

Peter Queitsch

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 16 (2017), Issue 5, Page 249 - 255

Die am 1.8.2017 in Kraft getretene Gewerbeabfallverordnung wirft in der Praxis eine Vielzahl von neuen Rechtsfragen auf. Insbesondere die in § 3 Abs. 3 und 4 Abs. 5 GewAbfV neu eingeführten Dokumentationspflichten der gewerblichen Abfallbesitzer/-erzeuger führen in der Praxis zu Verunsicherungen. Grundsätzlich hat die neue Gewerbeabfallverordnung das Ziel die in § 6 Abs. 1 KrWG europarechtlich vorgegebene fünfstufige Abfallhierachie zu befördern und vor allem die stoffliche Verwertung von Abfällen voranzubringen. In diesem Zusammenhang sind die Dokumentationspflichten umso geringer, je mehr der gewerbliche Abfallbesitzer/-erzeuger eine getrennte Sammlung von verwertbaren Abfällen in einer Art und Weise vornimmt, wie diese bereits seit Jahrzehnten in den privaten Haushaltungen praktiziert wird.

Miryam Denz-Hedlund, Markus W. Pauly

Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Volume 16 (2017), Issue 6, Page 312 - 320