Abfallarme Beschaffung im Spannungsfeld zwischen Kreislaufwirtschaftsrecht und Vergaberecht Journal Artikel Martin Dieckmann Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Jahrgang 18 (2019), Ausgabe 6, Seite 274 - 285 Der Beitrag der Abfallpolitik und des Kreislaufwirtschaftsrechts zum Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz ist aktuell ein zentraler Gegenstand der politischen Debatte. Neben hersteller- und verbraucherbezogenen Ansätzen geht es dabei auch um die öffentliche Beschaffung als Mittel und Motor zur Verringerung des Einsatzes natürlicher Ressourcen und zur möglichsten Rückführung von Abfällen in den Stoffkreislauf. Konkretes Beispiel ist der mit dem KrWG-Referentenentwurf geplante Ausbau der Regelung des § 45 KrWG betreffend die umweltfreundliche Beschaffung der Behörden und Stellen des Bundes von einer bloßen Prüfungspflicht zu einer Bevorzugungspflicht, was den Einsatz „umweltfreundlicher“ und ressourcenschonender Erzeugnisse anbelangt. Der nachfolgende Beitrag befasst sich vor diesem Hintergrund mit der Frage, wie sich entsprechende abfallrechtliche Vorgaben in den Kontext der vergaberechtlichen Beschaffungsregeln einfügen.
Wechsel des Rücknahmesystems als Mittel zur Reduzierung der Rücknahme- und Verwertungsverpflichtungen nach dem Batteriegesetz? Journal Artikel Zugleich eine Anmerkung zu den Urteilen des VG Halle vom 29.8.2018 – 8 A 331/18 HAL und 8 A 382/18 HAL Martin Dieckmann Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Jahrgang 18 (2019), Ausgabe 3, Seite 156 - 163
Editorial Journal Artikel Martin Dieckmann Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Jahrgang 18 (2019), Ausgabe 5, Seite 229 - 229
Die Ausschreibung von Sammelleistungen nach dem Verpackungsgesetz (Teil 2) Journal Artikel Martin Dieckmann Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Jahrgang 17 (2018), Ausgabe 1, Seite 2 - 9
Editorial Journal Artikel Martin Dieckmann Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Jahrgang 17 (2018), Ausgabe 3, Seite 105 - 105
Editorial Journal Artikel Martin Dieckmann Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Jahrgang 16 (2017), Ausgabe 2, Seite 69 - 69
Die Ausschreibung von Sammelleistungen nach dem Verpackungsgesetz (Teil 1) Journal Artikel Martin Dieckmann Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Jahrgang 16 (2017), Ausgabe 6, Seite 294 - 299 Mit dem neuen Verpackungsgesetz vom Juli 2017, das im Wesentlichen am 1.1.2019 in Kraft tritt, wurden insbesondere die Rechtsgrundlagen der Tätigkeit der Verpackungsrücknahmesysteme einer weitreichenden Revision unterzogen. Hierzu gehört, dass erstmals auch konkrete gesetzliche Anforderungen an die Vergabe von Sammelleistungen gestellt werden. Dies geschieht in weitgehender Anlehnung bzw. gar Übernahme von Regelungen des „allgemeinen“, für öffentliche Auftraggeber geltenden Kartellvergaberechts (§§ 97 ff. GWB, VgV). Im Folgenden werden die sich aus § 23 Verpackungsgesetz ergebenden Vorgaben für die Ausschreibung von Sammelleistungen durch die Verpackungsrücknahmesysteme, einschließlich des hierauf bezogenen, schiedsgerichtlichen Rechtsschutzverfahrens, einer ersten Analyse unterzogen.
Editorial Journal Artikel Martin Dieckmann Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Jahrgang 15 (2016), Ausgabe 1, Seite 1 - 1
Vergabe von Entsorgungsleistungen nach der Novelle des Kartellvergaberechts Journal Artikel Martin Dieckmann Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Jahrgang 15 (2016), Ausgabe 2, Seite 87 - 96 Im Dezember 2015 und im ersten Quartal des Jahres 2016 haben Gesetz- und Verordnungsgeber mit dem sog. Vergaberechtsmodernisierungsgesetz und einer sog. Vergaberechtsmodernisierungsverordnung die wesentlichen Bausteine für eine umfassende Novellierung des deutschen Vergaberechts verabschiedet. Das Gesetz- und Verordnungspaket dient vor allem der Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien von 2014 und enthält zahlreiche größere und kleinere Rechtsänderungen, daneben aber auch eine grundlegende Neugestaltung der Struktur des Vergaberechtsregimes. Es wird am 18.4.2016 in Kraft treten. Nachfolgend werden die wesentlichen rechtlichen Neuerungen und ihre Auswirkungen auf die Auftragsvergabe im Bereich der Abfallwirtschaft untersucht. Dabei kann es sich nur um eine erste, überblicksartige Bewertung der Rechtsänderungen handeln.
Interkommunale Zusammenarbeit im Umbruch? Journal Artikel Anmerkung zu den Beschlüssen des OLG Celle vom 17.12.2014 (13 Verg 3/13) und des OLG Koblenz vom 3.12.2014 (Verg 8/14) Martin Dieckmann Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft, Jahrgang 14 (2015), Ausgabe 2, Seite 70 - 74
Das Einwegkunststofffondsgesetz – Ein Instrument zur Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung Christian A. Mayer